Atomtransporte durch Hamburg stoppen!

3. Tag im Uranzug-Kletterblockade-Prozess vorm AG HH harburg, 2019

Von Urantransporten und (nicht vorhandenem) Katastrophenschutz

Gedanken einer Aktivistin über eine DPA Meldung über Urantransporte und die Aussagen von Zeugen der Hamburg Port Authority, DB-Schenker und Atomumschlagfirma C. Steinweg bei laufenden Gerichtsprozessen in Hamburg. Weiterlesen

Füttern-Prozess um eine Ankettaktion, Bericht vom 2. Berufungstag

….mit Trennscheibe zur Verhinderung spontaner Fütterungen

Am 14.2. geht es mit Romantik am Valentinstag zum dritten Prozesstag ums Füttern bei einer Ankettaktion gegen einen Urantransport im Jahr 2014. Beim vergangenen zweiten Prozesstag aufgerüstet: Der Saal war diesmal größer und hatte eine Trennscheibe, wohl ein Saal für risikoreiche Verhandlungen, zum Beispiel wenn es darum geht, einer Atomkraftgegnerin das Versorgen von angeketteten Personen nachzuweisen. Publikum und Verteidigung nahmen die Trennscheibe also amüsiert zur Kenntnis.

Die Sitzung begann stürmisch. Weiterlesen

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Prozess um Uranzug-Kletterblockade wird fortgesetzt

Nächster inhaltlicher Prozesstermin: 14.1. – 9:30 Uhr AG Hamburg-Harburg

In Hamburg-Harburg fand am 12.12.2018 ein erneuter Anlauf zur Verhandlung einer Aktion statt, bei der im November 2014 ein Uranzug wegen einer Kletteraktion über dem Gleis zur Firma C.Steinweg das Firmengelände nicht verließ.

Nach einigem Hin- und Her wird jetzt wegen einer Ordnungswidrigkeit, dem Stören des Bahnverkehrs nach der Eisenbahnbau und -betriebsordnung verhandelt, wegen einer Störung, die nach Aussage des Staatsanwalts anders als die Straftat der Störung öffentlicher Betriebe nach §316b keine Veränderung oder Beschädigung der Gleisanlagen voraussetzt.

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Abfahrt des Uranzuges bei C.Steinweg in HH am 30.8.2018

Atomare „Weihnachtsgeschenke“ für Frankreich

Hamburg: Uranerzkonzentrat-Transport aus Namibia über den Hamburger Hafen am 20.12.18. Ankunft in Süd-Frankreich voraussichtlich am 24.12.18.

Am 20.12.18 befand sich im Zeitraum zwischen mindestens 15:45 Uhr (MEZ) und 18:30 Uhr (MEZ) im Hamburger Hafen auf dem Hafenbahnhof Hamburg-Süd ein u.a. mit radioaktiver Fracht (8 x 20-Fuß Container mit Uranerzkonzentrat, Yellow Cake) beladener Güterzug mit bereits vorgespannter roter Elektrolok der DB.

Die beiden Containertragwagen mit den 8 Uranerzkonzentrat (Yellow Cake) Containern kamen zuvor höchstwahrscheinlich, von einer dieselangetriebenen Rangierlok gezogen, von dem Betriebsgelände des Süd-West Terminal der C. Steinweg (Süd-West Terminal) GmbH & Co. KG und wurde dann weiter in Richtung des Hafenbahnhof Hamburg-Süd befördert. – Dort wurden offensichtlich weitere Güterwagen angekoppelt.

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Den Grünen aufs Dach gestiegen - Bild: renate wegener

AKTION – PROZESS…..PARTY?!

AKTION – PROZESS…..PARTY?! (Prozessankündigung mit Partyeinladung)

Morgens zum Landgericht Hamburg, abends zur Soliparty in die Flora.

Am 11.1 findet am Harburger Landgericht (Hamburg) der Berufungsprozess gegen eine Aktivistin statt. In diesem Prozess geht es darum, ob es strafbar ist, Menschen die an Gleisen festgekettet sind, durch füttern zu unterstützen.

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Klingt bescheuert? Ist es auch. Aber der Staatsanwaltschaft reicht es um eine Anklage wegen Nötigung und Störung öffentlicher Betriebe zu erlassen, dem Amtsgericht Hamburg-Harburg reichte es für eine Verurteilung. Weiterlesen

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HH: 30 Tagessätze Geldstrafe wegen Urantransportblockade

Nach im Endeffekt acht Verhandlungstagen hat das Amtsgericht Harburg heute einen Anti-Atom-Aktivisten zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen unter Vorbehalt verurteilt. Ihm wurde vorgeworfen, sich 2014 am Hafenbahnhof Hamburg Süd (Veddeler Damm) an die Schienen gekettet zu haben und so den Rangierbetrieb eines Urantransportes gestört zu haben.

Während es zu Beginn des Prozesses im September noch so aussah, als wolle das Gericht in der Ankettaktion sowohl eine Nötigung als auch eine Störung öffentlicher Betriebe sehen, wurde im Laufe der Beweisaufnahme deutlich, dass der Vorwurf der Nötigung nicht aufrecht zu halten war. Maßgeblich lag dies daran, dass der Lokführer betonte, es sei technisch problemlos möglich gewesen über die beiden Angeketteten hinüber zu fahren ohne dass denen oder der Lok oder den Schienen etwas passiert wäre.

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Hamburg zweiter Anlauf: Uranerzkonzentrat-Transport aus Namibia am 29.10.18

Am 29.10.2018 startete im zweiten Anlauf der Yellow Cake Transport mit 12 Containern Uranerzkonzentrat aus Hamburg nach Narbonne in Süd Frankreich. Bereits am 25.10. startete der Transport von dem Süd-West Terminal der C.Steinweg, musste aber wider zurück. Ausführlicher Bericht bei SAND

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Anti-Atom-Prozess am AG HH-Harburg: Urteilsentwurf existiert vor Prozessbeginn

Im Prozess vor dem Harburger Amtsgericht wegen der Blockade eines Urantransportes im Hamburger Hafen 2014 machten der Angeklagte und seine Verteidigung in der Akte eine bemerkenswerte Entdeckung: Neben einem vorgeschriebenen Prozess-Ablaufplan fanden sie dort auch schon eine stichpunktartige Urteilsbegründung, versehen mit dem Vermerk „Bitte vor der Akteneinsicht alle Unterlagen dringend entfernen“. Und das vor Beginn der Beweisaufnahme.

Der Angeklagte beantwortete dies mit einem Befangenheitsantrag wegen des Verdachts der Voreingenommenheit. Darin beschreibt er den beanstandeten Akteninhalt wie folgt:

“Bei Durchsicht der Unterlagen fand ich u.a. einen exakten Ablaufplan für meinen Prozess. In diesem Ablaufplan waren an einigen Stellen noch Lücken zum Ausfüllen gelassen, beispielsweise für Notizen zum Plädoyer. Unter der Überschrift „Urteil“ jedoch war keine Lücke gelassen. Dort steht zu lesen „Nötigung in Tateinheit mit Störung öffentlicher Betriebe“. Schwarz auf weiß steht hier also in den Unterlagen schon, dass ich verurteilt werden soll. Ich kann nicht recht fassen, dass mir dieser Zettel tatsächlich in die Hände gefallen ist und blättere gespannt um. Was jetzt folgt ist an Absurdität kaum zu überbieten: Es ist das handschriftliche Konzept der Urteilsbegründung. Allesamt geschrieben noch bevor die Beweisaufnahme überhaupt begonnen hat.“

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Zwischenfall bei Urantransport in Hamburg?

Am 25.10.18 startete im Hamburger Hafen ein Atomtransport. Die radioaktive Fracht wurde auf dem Süd-West-Terminal vom Atom-Hafenbetreiber C. Steinweg umgeschlagen. Sie kam mit einem Schiff der hamburger Reederei MACS aus Namibia nach Hamburg, 12 Container Uranerzkonzentrat (Yellow Cake) wurden auf einen Zug umgeschlagen. Der Zug verließ den Süd-West-Terminal gegen 16 Uhr. Dort wird er üblicherweise mit anderen Containern zusammengekoppelt und von einer Streckenlokomotive Richtung Maschen gefahren. Die radioaktive Fracht fährt dann normalerweise noch am gleichen Abend weiter über Münster, Köln, Koblenz und Trier Richtung Narbonne in Süd-Frankreich weiter.
Der Streckenzug fuhr fahrplanmäßig los, jedoch OHNE die Urancontainer.  Diese wurden gegen 17 Uhr zurück auf das Gelände von C. Steinweg gefahren und der Zugteil dort direkt neben dem Zaun am Kamerunweg abgestellt. Ein ungewöhnlicher Vorgang, der auf Probleme bei der radioaktiven Fracht deutet. Die Polizei kontrollierte aber nicht die Container sondern Beobachter*innen. Auf Nachfrage wollte Niemand zu dem Zwischenfall nicht äußern – auch nicht der Lockführer.
C. Steinweg informierte nicht einmal die LKW-Fahrer, die direkt neben dem abgestellten Zug am Zaun entlang parken und die Nacht verbringen über die strahlende Fracht.

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Aktion gegen Kohle und Atom in HH, 15.10.18

Hamburg Hafencity: Kran besetzt! Kohle und Atomausstieg bleiben Handarbeit

Bildergalerie zur Aktion

Aktion gegen Kohle und Atom in HH, 15.10.18
Aktion gegen Kohle und Atom in HH, 15.10.18

Hamburg, den 15. Oktober 2018. Mehrere Aktivist*innen der Aktionsgruppe #digger protestieren heute Vormittag mit einer Kletter- und Banneraktion an einem historischen Kran in der Hamburger Hafencity für einen sofortigen Ausstieg aus der Kohle- und Atomindustrie. Sie haben zwei große Transparente mit der Aufschrift „Burn Borders Not Coal“ und „Urantransporte stoppen“ in ca. 30 Metern Höhe entrollt und halten den Kran somit besetzt. Mit ihrer Aktion wollen sie einerseits auf die Erfolge der Antikohlebewegung gegen den Kohleriesen RWE im Hambacher Forst und der noch lange Weg zum Kohlehausstieg aufmerksam machen sowie auf die Rolle Hamburgs als internationale Drehscheibe für die fossilen Energieträger Kohle und Atom hinweisen.

Die Aktionsgruppe erläutert die Wahl des Hafenkrans als Aktionsort: Der Kran stehe für die Infrastruktur, die den Umschlag von Blutkohle und Uran möglich machen und somit den Betrieb von Kohle- und Atomanlagen sichern. Die Wahl ist auch eine Anspielung auf die Gerätschaften, die Kohlekonzerne zur Förderung von Kohle und Uran benötigen. Diese lassen sich durch direkte Aktionen gut besetzen!

Der Hambacher Forst ist vorerst gerettet. Doch der Kohleausstieg bleibt weiterhin Handarbeit. Menschen aus dem Aktionszusammenhang „Zucker im Tank“ führen immer wieder dezentrale (Besetzungs)-Aktionen auf Kohleinfrastruktur wie etwa Kohlekraftwerke durch. Vom 25. – 29. Oktober ruft „Ende Gelände“ zu einer Massenaktion auf. In der Vergangenheit gingen Tausende in die Kohlegruben, auf die Kohlebagger oder auf die Schienen der Kohlebahn.

Die Aktionsgruppe #digger ruft zur aktiven Teilnahme an den kommenden Aktionen des zivilen Ungehorsams auf.

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